Zollzusammenarbeit EU-China

Zum ersten Mal haben die Zollbehörden des Vereinigten Königreiches, der Niederlande und Chinas am 19.11.2007 elektronische Informationen von Seecontainern, welche die jeweiligen Gebiete durch die Häfen Felixstowe, Rotterdam und Shenzhen verließen, ausgetauscht.

Die europäische Union hatte bereits am 01.04.2005 mit der Volksrepublik China ein Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich geschlossen. Hieraus hat sich dann 2006 der Entschluss entwickelt, ein Pilotprojekt über intelligente und sichere Handelswege als ersten Schritt der verstärkten Zusammenarbeit einzuleiten. Hierdurch soll die Kooperation im Bereich Sicherheit der Versorgungskette und die gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsmaßnahmen vorangetrieben werden.

Die erstmalige Umsetzung dieses Pilotprojektes ist als wichtiger Schritt hinsichtlich der Zollzusammenarbeit zwischen China und der europäischen Union zu werten.

Im Rahmen dieser Kooperation haben beide Seiten vereinbart, Erfahrungen auszutauschen und empfehlenswerte Praktiken zu entwickeln, um den „Rahmen von Standards zur Sicherung und Erleichterung des Welthandels“ (Framework of Standards to secure and facilitate global trade) der Weltzollorganisation besser umzusetzen. Des Weiteren sollen die Erkenntnisse genutzt werden, um den ab dem 01.01.2008 in Europa geltenden Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) auch in China zu etablieren. Auch hier soll das Ziel die gegenseitige Anerkennung der AEO-Konzepte sein.

Das oben angesprochene Pilotprojekt soll nach einem neunmonatigem Testlauf auch auf weitere Häfen in der EU und China ausgedehnt werden.

Verfasser: Rechtsanwalt Johannes Rudolph